Tagebucheintrag

Wer darf gewählt werden? 66/365

Nachdem ich mich in einigen Beiträgen bereits mit dem Thema beschäftigt hatte “Wer darf wählen?”, werde ich heute mal darauf schauen, wer überhaupt gewählt werden darf. Dabei beschränke ich mich auf die Kommunalwahl und dabei auf die Stadt- und Gemeinderäte. Grundsätzlich dürfen sich für die kommunalen Parlamente alle Menschen aufstellen lassen, die 18 Jahre oder älter sind. Neben Deutschen dürfen sich auch Menschen aus allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union aufstellen lassen. Man muss seit mindestens drei Monaten den Hauptwohnsitz in der Stadt oder Gemeinde haben, in der man sich zur Wahl stellt.

Es gibt aber auch Menschen, auf die diese Dinge zutreffen und die sich dennoch nicht für die Wahl zu einem Stadt- oder Gemeinderat aufstellen lassen dürfen: Zum einem sind Menschen davon ausgeschlossen, die durch Beschluss eines Richters die Wählbarkeit oder die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu begleiten, abgesprochen bekommen haben. Es gilt aber auch für Menschen, die beruflich eng mit der Stadtverwaltung oder städtischen Gesellschaften in Verbindung stehen.

Dies gilt für die Bürgermeister*innen, aber auch für Beamt*innen und Arbeitnehmer*innen der Stadt oder Gemeinde sowie für Beamte und leitende Angestellte von juristischen Personen des öffentlichen oder privaten Rechts (also Vereine, GmbHs etc.), in denen die Stadt einen besonderen Einfluss ausübt. Genau nachlesen kann man das nochmal bei AMT24.

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