Tagebucheintrag

Wer darf wählen? 28/365

Ich werde mich in einer Reihe von Beiträgen über das Jahr verteilt mit dem Thema Inklusion und Wahlen/Politik beschäftigen. Es ist ein Thema, das mich interessiert, von dem ich aber sehr wenig Ahnung habe. Über das Jahr werde ich mich in unterschiedliche Themenbereiche einlesen oder mit Menschen reden und Euch daran teilhaben lassen. Heute starten wir mit dem Thema “Wer darf wählen?”. Eine auf den ersten Blick einfach zu beantwortende Frage: Jede*r Deutsche über 18 Jahre, bei Kommunalwahlen zuweilen auch Minderjährige. Doch es gibt auch Menschen, die trotzdem nicht wählen dürfen, wenngleich sie das entsprechende Alter haben – dies gilt unter bestimmten Voraussetzungen für Straftäter, Ausländer sowie Menschen mit Behinderung. Der heutige Beitrag wird sich mit dem Wahlrecht für Menschen mit Behinderung auseinandersetzen. Da ich keine Ahnung von dem Thema habe, musste ich mich einlesen und stütze mich für den Beitrag zunächst auf einen Beitrag der Tagesschau, den sie im Vorfeld der Bundestagswahl im Jahr 2017 brachte unter dem Titel: “Menschen mit Behinderung. Kein Wahlrecht – warum eigentlich?

Rund 80.000 Menschen durften in Deutschland bei der Bundestagswahl 2017 nicht wählen, da sie eine Behinderung hatten. In dem Beitrag wird von dem 29–Jährigen Julian Peters berichtet. Er interessiert sich für Politik. Wählen gehen durfte er aber nicht, da er das “Down Syndrom” hat. Sobald ein Betreuungsrichter Menschen einen Betreuer “in allen Angelegenheiten” zuspricht, werden sie aus dem Wahlregister gestrichen – deshalb darf auch der Julian Peters nicht wählen, so die Tagesschau. Die damalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Verena Bentele, fordert, das zu ändern, so die Tagesschau. Sie zitiert Bentele: “Ich erwarte, dass dieses Thema in den nächsten Koalitionsvertrag aufgenommen wird. (…) Für mich ist ganz wichtig, dass jeder Mensch in Deutschland das wichtigste demokratische Recht, nämlich das Recht zu wählen, auch wahrnehmen darf.” Bei der Landtagswahl in NRW durfte Julian Peters, laut Tagesschau, wählen, bei der Bundestagswahl nicht. Und auch innerhalb der EU dürfen Menschen mit Behinderung bei nationalen Wahlen abstimmen, nicht so bei der Bundestagswahl 2017 in Deutschland. Auch die Parteien, die vor der letzten Wahl im Bundestag vertreten waren, sind der Auffassung, dass Menschen mit Behinderung nicht pauschal von Wahlen ausgeschlossen werden dürfen, so lautet es in dem Beitrag der Tagesschau. Zu einer Änderung der Gesetzeslage kam es bis zur Bundestagswahl 2017 allerdings nicht. Warum die Lage so komplex ist, können alle Interessierten genauer in dem Artikel der Tagesschau nachlesen: “Menschen mit Behinderung. Kein Wahlrecht – warum eigentlich?

Doch was geschah seit der Bundestagswahl? In einem Bericht in ze.tt wurde im Juli 2018 geschrieben, dass eine Änderung des Gesetzes im Koalitionsvertrag der GroKo angestrebt sei. Ziel der SPD sei es, dass Gesetz auf den Weg zu bringen, sodass Menschen mit Behinderung bereits bei der Europawahl im Mai 2019 wählen dürfen. Bei meiner heutigen Recherche konnte ich keine Hinweise darauf finden, dass das mittlerweile durch den Bundestag beschlossene Sache ist. Wenn eine*r von Euch andere Infos hat, sendet sie gerne, damit ich den Artikel entsprechend ändern kann.

Und wie sieht die Lage in Sachsen aus? Wir konnten aus dem Artikel der Tagesschau ja erfahren, dass Julian Peters, der bei der Bundestagswahl gerne gewählt hätte, das nationale Parlament nicht wählen durfte, wenngleich er bei der Landtagswahl in NRW wahlberechtigt war. In Sachsen hätte der junge Mann nicht wählen dürfen. Laut Bündnis 90/Die Grünen ist es in Sachsen 4.000 Menschen mit Behinderungen gesetzlich versagt zu wählen

Weitere Beiträgen zum Thema Inklusion und Wahlen/Politik werden sich unter anderem mit “Einfacher Sprache” auseinandersetzen. Für weitere Ideen zu Beiträgen aus dem Themenbereich, wäre ich dankbar!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.