Tagebucheintrag

Liebes Tagebuch… 9/365

Im heutigen Beitrag möchte ich mich nicht auf ein Thema fokussieren, sondern meine Gedanken aufschreiben, die mir gerade so durch den Kopf gehen. Das Wahljahr ist aus meiner Sicht sehr rasant gestartet. Ich ging davon aus, dass es im Januar mit dem Wahlkampf losgehen wird, allerdings finde ich es beachtlich, wie schnell der Wahlkampf in Schwung gekommen ist. Grund dafür ist wohl Prof. Werner Patzelt, den die CDU als Mitglied der Programmkommission aus dem Hut gezaubert hat. Dies regte zum einen zu einer Debatte darüber an, ob das eine Öffnung der CDU in Richtung einer Koalition mit der AfD ist. Zum anderen gibt es seit heute Kritik daran, dass Patzelt Mitglied im Kuratorium der Landeszentrale für Politische Bildung in Sachsen ist. Sehr stark wird sich derzeit an der Personalie aufgehängt, aber nicht darüber diskutiert, welche Themen in Sachsen diskutiert und angegangen werden müssen. Natürlich ist es gerade mit Blick auf die letzte Sonntagsfrage wichtig darüber zu diskutieren, was es nun bedeutet, das Patzelt in der Programmkommission mitarbeitet. Allerdings wird keiner von uns eine Antwort vor September 2019 darauf bekommen, ob es in Sachsen zu einer Koalition zwischen AfD und CDU kommen wird. Auch ich habe es thematisiert, da es für mich ebenfalls ein Hinweis darauf war, dass sie die CDU nun für die AfD öffnen könnte. Wir haben aber alle nichts davon, wenn wir die Zeit bis September damit verbringen darüber zu reden, ob die CDU nun offen für eine Koalition mit der AfD ist. Wir sollten uns daran machen andere Themen zu besetzen und zu anderen Diskussionen anzuregen!

Bei der CDU ist man weiterhin bemüht deutlich zu machen, dass es keine Koalition mit der AfD geben werde. Vor wenigen Stunden twitterte der Generalsekretär der CDU, Alexander Dierks, dass es bei dem Ausschluss der Zusammenarbeit und einer Koalition mit der AfD bleibe. Was die CDU auch für die Partei die Linke ausgeschlossen hat, was er in dem Tweet ebenfalls nochmal bekräftigt.

Während man bei der CDU derzeit, ebenfalls unter Beteiligung der Bevölkerung, das Wahlprogramm erarbeitet, haben die Grünen gestern einen Entwurf ihres Wahlprogramms, das im März beschlossen werden soll, veröffentlicht. Ich habe mir das Papier noch nicht angeschaut, es wird wohl meine Wochenendlektüre werden. Zudem muss ich mal schauen, was die anderen Parteien an Programmentwürfen bereits haben, damit ich mich als Wahlsächsin dort mal genauer einlesen kann.

Apropos Wochenende: An diesem Wochenende findet in Sachsen – genauer in Riesa – der Bundesparteitag der AfD statt. Für Samstag sind Gegenveranstaltungen angemeldet. Ich werde mich am Samstag auch auf den Weg nach Riesa machen und möchte im Umfeld der Gegendemo mit Menschen darüber reden, warum sie dort sind und was sie gerade mit Blick auf das Wahljahr bewegt. Wenn eine*r von Euch auch zu Wort kommen möchte, meldet Euch gerne. Nicht, dass ich ausgerechnet Euch nicht frage.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.