Tagebucheintrag

Frauen in der Politik 8/365

Bereits als ich den gestrigen Beitrag zum Ergebnis der Kommunalwahl in Bautzen/Budyšin schrieb, landete ein neues Thema auf der Liste der geplanten Beiträge. Durch einen Tweet vom Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) wurde es für heute tagesaktuell und ich schreibe es direkt auf. Es geht um Frauen in der Politik bezeihungsweise den Parlamenten. Beim Schreiben des gestrigen Beitrages war mir – und ich wusste es eigentlich – wieder deutlich geworden, wie wenige Frauen im Stadtrat sitzen: Von 34 Sitzen sind lediglich sieben von Frauen besetzt.

Am späten Abend twitterte gestern der Ministerpräsident über die anstehende Aufstellung der Liste der CDU für die Landtagswahl:

“Starkes Signal vom Vorstand der @cdusachsen! Jeder zweite Platz auf der Landesliste U20 an eine Frau, danach mindestens jeder dritte. Ohne Quote! Wir müssen es gemeinsam erreichen, dass mehr Frauen in #Sachsen Politik gestalten.”

Michael Kretschmer via Twitter

Dies bedachte ich mit dem Kommentar: “Finde ich gut!” Das steht so auch weiterhin, allerdings hatte ich in der ersten Reaktion nicht bedacht, dass es bei Parteien, die das Potential haben viele Direktmandate zu erzielen, vor allem auf die Zahl der Frauen ankommt, die für Direktmandate kandidieren. Die Zahlen lieferte dann gestern auf Twitter direkt der Journalist Tobias Wilke:

Tobias Wilke via Twitter

Deshalb bleibt dazu festzustellen, dass der Vorstoß des Vorstandes der CDU Sachsen – aus meiner Sicht – gut ist, es allerdings in der Realität wohl kaum einen Einfluss an die Anzahl der Frauen in der Fraktion haben wird.

Derzeit sind im Sächsischen Landtag 32,4 Prozent der Sitze durch Frauen besetzt. Den geringsten Frauenanteil hat die Fraktion der CDU mit 18,6 Prozent, den höchsten die Fraktion der Linken mit 51,9 Prozent. Die Zahlen der anderen Fraktionen können der Tabelle entnommen werden:

Screenshot von der Internetseite des Sächsischen Landtages

Der Tweet des Ministerpräsidenten war aber eigentlich nur der Anlass das Thema heute aufzugreifen, was mir gestern beim Schreiben des Artikels in den Sinn kam. Deshalb möchte ich den Blick nun nochmal auf die Kommunalparlamente richten: Sieben Frauen bei insgesamt 34 Stadtrat*innen in Bautzen/Budyšin erschien mir doch sehr wenig. Deshalb möchte ich diese Zahl mit anderen Städten und Gemeinden vergleichen, damit ich einen Eindruck davon bekomme, ob in der Spreestadt besonders wenige Frauen in das Stadtparlament gewählt wurden.

In Sachsen sitzen insgesamt 7259 Menschen in Gemeindeparlamenten, davon 1452 Frauen – das entspricht 20 Prozent. Doch wie sieht es in unterschiedlichen Orten in Sachsen aus?

Der prozentuale Anteil an Männern und Frauen, die in Stadträte in Sachsen gewählt wurden

Die Zahlen, die dem Diagramm zugrunde liegen, stammen von http://wahlen.sachsen.de. Für Bautzen/Budyšin hatte ich die Zahlen bereits genannt. 20,6 Prozent Frauen sind im Stadtrat vertreten. Damit liegt die Stadt etwas über den sächsischen Durchschnitt von 20 Prozent. In Leipzig sind es 37,1 Prozent, in Dresden 32,9, in Chemnitz, 26,7, in Hoyerswerda 23,3, und in Kamenz 18,2 Prozent Frauen im Stadtparlament. Damit ist Bautzen/Budyšin durchschnittlich, sogar etwas überdurchschnittlich, wenn man alle Gemeinderäte als Grundlage nimmt. Das ist aus meiner Sicht aber noch nicht genug! In diesem Jahr haben wir es in der Hand daran etwas zu ändern! Entweder indem ihr – liebe Frauen – selbst kandidiert. Oder auch indem ihr – liebe alle – gezielt Frauen Eure Stimme gebt, was dank des Kommunalwahlrechts in Sachsen möglich ist!

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